Zündstoff in Schnellroda

Beitrag und Fotos von Markus Sulzbacher

Mit strengen Scheiteln, Sturmhauben oder Schals maskiert marschieren sie durch Schnellroda – jenen verschlafenen Ortsteil der Gemeinde Steigra im deutschen Sachsen-Anhalt, der in rechtsextremen Kreisen längst Symbolcharakter hat. Im Vorübergehen recken einige ihre Hände zu einer Geste, die international als White-Power-Zeichen gilt – gezielt in die Kameras von anwesenden Pressefotograf*innen.  Andere drohen oder schimpfen in ihre Richtung.

Sie alle sind vergangenen Wochenende der Einladung von Götz Kubitschek zu einem Sommerfest gefolgt, dem Stichwortgeber der sogenannten Neuen Rechten. Sein ebenfalls in Schnellroda ansässiger Verlag Antaios – ist auch seit Jahren die publizistische Schaltzentrale der Bewegung. 

Das Fest fand auf seinem „Rittergut“ und einem nahegelegenen Gasthof in Schnellroda statt. Unter den Teilnehmenden des Festes: AfD-Politiker*innen, Stichwortgeber der Neuen Rechten und Aktivist*innen. Aus Wien war Identitären-Anführer Martin Sellner angereist, aus Berlin kam der AfD-Mitarbeiter und Publizist Benedikt Kaiser. Sellner tingelte schon Tage zuvor durch Deutschland. Seine Auftritte in Chemnitz und Augsburg wurden von Gegenprotest begleitet.

Gegendemo: „Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda“

Insgesamt sind einige hundert Personen nach Schnellroda gekommen – ebenso eine kleinere antifaschistische Gegendemonstration, die sich gegenüber dem Tagungsort, dem Gasthof „Schäfchen“ einfand und sich einige Stunden lang lautstark bemerkbar machte. „Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda“, lautetet einer der skandierten Slogans. 

​Im „Schäfchen“ bekamen die Rechtsextremen für ihre Teilnahmegebühr von 60 Euro kostenlos Bier und Wein sowie Vorträge serviert.  

Strategiestreit mit Max Krah

Gekommen war auch der AfD-Bundestagsabgeordneten Max Krah, der seit Wochen aus dem eigenen Lager angefeindet wird. Ein Besucher des Sommerfests meinte auf die Frage, was er von Krah halte, dass dieser nun „ein Linker sei“. Es gibt wohl kaum eine schlimmere Beleidigung  in der Szene. Der Vorwurf an Krah: ideologischer Verrat. Krah muss sich gegen den Vorwurf verteidigen, beim migrationspolitischen Kampfbegriff „Remigration“ zurückzurudern.

Das werfen ihn Kubitschek, dessen Frau Ellen Kositza sowie Identitären-Anführer Sellner vor. Kubitschek wollte am Rande des Fests dazu nichts zu Journalist*innen sagen.  Die Auseinandersetzung beschäftigt die Neue Rechte nachhaltig, galt Krah doch als deren Liebling. Es ist eine harte, angriffige Auseinandersetzung, der Krah nicht aus dem Weg geht – wie sein Besuch in Schnellroda belegt.

Der Begriff „Remigration“ wird von Rechtsextremen inzwischen offen als Chiffre für Massendeportationen verstanden. Krah will den Begriff schärfer definieren – Remigration solle sich nicht auf Menschen mit deutschem Pass beziehen. Dafür gebe es keine Mehrheit, keine Rechtsgrundlage, erklärt Krah. Abschiebungen fordert er weiter. Auch ethnisch definierte Parallelgesellschaften hält er für wünschenswert. Die Mäßigung ist auch eine Reaktion auf die Einstufung der AfD als “gesichert rechtsextrem” durch den deutschen Verfassungsschutz. Tatsächlich scheint es darum zu gehen, ihre Inhalte breiter anschlussfähig zu machen – ohne das ideologische Fundament infrage zu stellen. Das wird wiederum von Teilen der Szene rund um Kubitschek und Sellner als Tabubruch gewertet. Sie wollen alle „Ausländer“ deportieren, mit und ohne Staatsbürgerschaft.

Auf die Seite von Krah hat sich dieser Tage auch die AfD gestellt. Auf ihrer jüngsten Klausurtagung am Wochenende hat die AfD-Bundestagsfraktion ein Strategiepapier beschlossen – und dabei auffällig auf das Wort „Remigration“ verzichtet. Stattdessen spricht man von einer “Rückführung illegaler Migranten” und einer “geordneten Asylpolitik” – Begriffe, die an die Wortwahl etablierter deutscher Parteien erinnern.

Im Kern geht es in der Auseinandersetzung zwischen Krah und Kubitschek wohl darum, wie die extreme Rechte in Deutschland in eine Regierung kommt. Über sanftere (realpolitische) Töne – oder über harte, fundamentale „Blut und Boden“-Ansagen und Aktionen. Darüber wurde auch beim Fest diskutiert.

Krah stiehlt anderen die Show

Zu der „Remigrations“-Debatte kommt noch, dass Krah es geschafft hat, einer der erfolgreichsten deutschsprachigen Rechtsextremen auf TikTok und Insta zu sein, der dort ein junges Publikum erreicht. Mit seinen Videos hat Sellner und Anderen die Show gestohlen.

Das trifft besonders Sellner und die Identitären. Sie haben nämlich Konkurrenz bekommen. Diese tauchte im Sommer des vergangenen Jahres in Österreich und Deutschland auf. Eine neue Generation von Neonazis: Sehr jung, gekleidet wie Skinheads der 1990er Jahre und ständig auf Gewalt  aus – aus ihren Reihen werden queere Personen, Ausländer, Obdachlose und Andersdenkende von den Neonazis bedroht, gejagt und verprügelt. In Wien machten sie mit einem Angriff auf einen Juden und auf Partygäste, die teilweise krankenhausreif geprügelt wurden, Schlagzeilen. 

In schnell geschnittenen Videos auf Instagram und TikTok feiern sich die Neonazis dafür, verbreiten NS-Propaganda und  zeigen sich mit Waffen. Das zieht und kommt bei Jugendlichen an, wie ihre Followerzahlen nicht nur im Netz zeigen, sie treten auch selbstbewusst in der Öffentlichkeit auf, provozieren Antifa-Demos oder kommen mit Messern und Schreckschusspistolen zu FPÖ-nahen Kundgebungen. 

Identitäre sind bei rechten Jugendlichen nicht mehr cool

Dieser Erfolg setzt jedoch jene Rechtsextremen unter Druck, die sich seit dem Jahr 2012 als „Jugendbewegung“ inszenieren – die Identitären sind bei jungen Rechtsextremen nicht mehr cool. Dabei scheint zentral, dass sie auf den bei Jugendlichen beliebten Plattformen Tiktok oder  Instagram keine große Rolle spielen – weil sie dort teilweise gesperrt wurden. So bleibt ihnen Telegram und X (vormals Twitter). Auch machen altgediente Kader bei FPÖ und AfD Karriere und sind daher seltener auf der Straße – und somit auch seltener im Netz – zu sehen. 

Identitären-Anführer Sellner sieht in neuen rechten Gruppen eine strategisch irrende, aber ernstzunehmende Konkurrenz. In einer Audioanalyse erklärt er: Konkurrenz von rechts sei „gut und wichtig“. Als Gründe für den augenscheinlichen Bedeutungsverlust der Identitären nennt er das eigene Verschwinden aus sozialen Netzwerken, fehlende Straßenpräsenz – und das Ausbleiben einer „neu rechten“ Subkultur. Gemeint sind etwa Rechtsrockbands, die laut Sellner „eine Art Designer-Droge für junge Männer“ seien. 

Ergänzend fällt auf, dass Sellner in den vergangenen Tagen immer wieder „von früher“ erzählt, wenn er etwas auf X postet. Er veröffentlicht Videos von älteren Aktionen der Identitären und schwadroniert: „Ich bemitleide jeden, der zwischen 20 und 30 nie: – auf ein Hausdach geklettert ist & Pyro gezündet hat, vor der Polizei geflüchtet ist und sich in einem Café versteckt hat.“ Es wirkt wie ein Aufruf zum Aktivismus. 

Nur der harte Kern ist gekommen

Dass die Identitären schon bessere Tage gesehen haben, zeigte sich auch in Schnellroda. Im Gegensatz zu früheren Jahren ist nur mehr der harte Kern gekommen. 

Aus Österreich waren neben Sellner auch der Wiener-Identitären Anführer Yannik Wagemann und eine Handvoll weiterer Aktivisten gekommen. Darunter auf Mathias O., der bei  FPÖ-Veranstaltungen als Kameramann und Fotograf auftritt.

Der aus Deutschland stammende Wagemann wurde einer größeren Öffentlichkeit bekannt, als er Fotos von sich und FPÖ-Parteichef Herbert Kickl veröffentlichte, die beide gemeinsam tanzend bei der Wahlparty nach der Nationalratswahl im September 2024 zeigten. Ein Foto, das viel über die Nähe von Identitären und der FPÖ sagt.

Seit Jahrzehnten aktiv

Neben den Identitären war auch ein Mann in Schnellroda, der seit Jahrzehnten in der rechten Szene aktiv ist. Er taucht regelmäßig bei deren Demonstrationen in Wien auf und bei der Corona-Querfront. Er war einer der führenden Aktivisten der 1973 gegründeten gegründeten Aktion Neue Rechte (ANR), einer der militantesten Neonazi-Gruppierungen der Nachkriegszeit in Österreich, die sich regelmäßig in die Schlagzeilen heimischer Zeitungen prügelte. Mit der Neuen Rechten hatte die Gruppierung nichts am Hut, das Auftreten der ANR erinnerte an die NSDAP. Die Mitglieder traten in SS-ähnlichen Uniformen auf, ihr Emblem, ein schwarzer Runenadler, war im weißen Kreis auf rotem Grund platziert – ganz wie die von Adolf Hitler entworfene Hakenkreuzfahne. Offensichtlicher ging es eigentlich nicht.

Zündstoff 

Bemerkenswert war in diesem Jahr vor allem die offene Präsenz von AfD-Politikerinnen und -Politikern auf dem Gelände Kubitscheks. In Anbetracht der laufenden Debatte über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die Partei liefert der Schulterschluss neuen Zündstoff – da hilft auch keine rhetorische Abrüstung.